Bericht zur Gemeinderatssitzung am 17-12-20

Bericht des Bürgermeisters
Zu Beginn der Sitzung erinnerte der Bürgermeister an zwei ehemalige Gemeinderäte, die Ende November verstorben sind: Josef Altmannshofer aus Niedergottsau, Gemeinderat von 1969 bis 1996, verstorben am 28.11.2020 und Siegfried Meier aus Kemerting, Gemeinderat von 1984 bis 1996, verstorben am 27.11.2020. Beide Gemeinderäte haben mit ihren Talenten und Fähigkeiten viel für die Gemeinde und das Gemeinschaftsleben getan.
Der Christbaum vor dem Rathaus ist in diesem Jahr ein besonders schönes Exemplar. Der Baum ist gestiftet von Stefan Forstpointner aus Winklham und wird zum Mittelpunkt der Lichtbäume im Zentrum unseres Ortes. zur 100%igen vorweihnachtliche Idylle fehlt jetzt nur noch der Schnee. Ein Dank auch an Felix von Ow für die Bäume in Niedergottsau und Neuhofen und vor der Haiminger Kirche.
Der ab Mittwoch, 16.12.2020 geltende landesweite Lock-Down betrifft auch die Haiminger Geschäfte – nur noch die Grundversorger nah-und-gut Straubinger und Getränkemarkt Bruckner dürfen öffnen. Wie bereits im Frühjahr bietet die Gemeinde den Geschäftsleuten, Gewerbetreibenden und Dienstleistern die Homepage an, um über Service und Online-Angebote und Abholdienst zu informieren. Auf die Mail vom 14.12. gab es bereits zahlreiche Rückmeldungen.
Schule und Kita sind geschlossen – zur Absicherung der angebotenen Notbetreuung wird je nach Bedarf der Schul- und Kindergartenbus bis zum regulären Ferienbeginn angeboten. Ab Donnerstag ist der Einsatz des Busses nicht mehr notwendig.
Das Rathaus ist auch ab 16.12. geschlossen – in wichtigen Angelegenheiten kann ein telefonisch ein Termin vereinbart werden.
Am 23.11.2020 erhielten wir von der Regierung von Oberbayern den Zuwendungsbescheid für den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung in der Gemeinde. Für die Erschließungsgebiete Haid, Eisching, Haid, Haiming und Neuhofen ergibt sich für die dort noch mit Glasfaser zu erschließenden weißen Flecken eine Wirtschaftlichkeitslücke von 1.478.055 EUR. Zur Abdeckung erhält die Gemeinde eine Förderung in Höhe von 1.151.662 EUR, der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 326.393 EUR. Der Kooperationsvertrag mit der Telekom wurde bereits abgeschlossen, die Umsetzung der Maßnahme soll bis 2024 erfolgen.
Zum 1.1.2021 endet die Auftragsverwaltung der Länder für die Bundesautobahnen, das bedeutet auch das Ende der bisher bekannten Autobahndirektionen. Stattdessen wurde als bundeseigene Infrastrukturgesellschaft „Die Autobahn GmbH des Bundes“ gegründet. Diese Autobahn GmbH hat zehn regionale Niederlassungen und 41 Außenstellen; dabei bleiben in Bayern die Standortstrukturen nahezu unverändert. Aus den beiden Autobahndirektionen Nord- und Südbayern werden die Niederlassungen Nord- und Südbayern und auch die Dienststelle Deggendorf bleibt als Außenstelle erhalten. In der aktuellen Planungsphase für den Weiterbau der A 94 bleibt es also bei den bisherigen Ansprechpartner, auch personell gibt es an der neuen Außenstelle in der Führungsebene keine Veränderungen.
Zur Situation im BRK-Seniorenhaus bekam der Bürgermeister am 7.12.2020 folgende Information durch Kreisgeschäftsführer Josef Jung:
Wie in ungefähr 500 anderen Heimen in Bayern, konnte auch in unserem Seniorenhaus das Virus trotz strenger Schutzmaßnahmen nicht vor der Tür gehalten werden. In der Spitze waren es über 50, derzeit noch 36 Bewohner des Seniorenhauses, die vom Virus infiziert waren oder sind. Inzwischen sind 16 Bewohner wieder genesen und haben die Krankheit überstanden. Neun Menschen konnten die Krankheit trotz Krankenhausbehandlung nicht überwinden und mussten sterben.
Auch Mitarbeiter waren von dem Virus massiv betroffen, obwohl seit dem Frühjahr im Haus Masken getragen werden und die Hygiene überaus penibel beachtet worden ist. Bei 29 Mitarbeitern wurde das Virus nachgewiesen. Erfreulicher Weise musste keiner ins Krankenhaus, und 15 Kräfte sind inzwischen wieder gesund.
Obwohl vorher schon mit Schutzhandschuhen, Maske, Desinfektionsmittel und möglichst auf Distanz gearbeitet wurde und wir versucht haben, mit täglichem Fibermessen und Schnelltests ein Frühwarnsystem aufzubauen, konnte sich ab dem 13.11. das Virus mit unglaublicher Geschwindigkeit im Haus verbreiten.
Um die Kontakte zu minimieren, sind die Bewohner in den Zimmern und haben damit einen geschützten Raum. Die Beschäftigten arbeiten seit dem Ausbruch mit Vollschutzkleidung: Ganzkörper-Anzug, 2 Masken übereinander, zusätzliche Schutzkittel zum Wechseln sowie Visiere und Schutzbrillen bei Bedarf.
Die Arbeitsbedingungen sind dadurch extrem schwer, und durch die fehlenden erkrankten Mitarbeiter lastet eine enorme Beanspruchung auf den Gesunden.
Für Besucher muss das Haus derzeit verschlossen bleiben. Das ist eine unverzichtbare Vorsichtsmaßnahme, die auch so vom Gesundheitsamt angeordnet ist. Wir hoffen trotzdem, dass wir das Virus bald besiegen können und wieder einigermaßen zur Normalität zurückfinden zu können. Mit großem Interesse verfolgen wir die Entwicklung eines Impfstoffes und können nur hoffen, dass dieser erfolgreich sein wird. Wir wünschen uns nichts sehnlicher, als wieder ein normales Leben ohne Krankheit.
Ein großer Dank an die im Haus wohnenden alten Menschen für die Geduld, die Einschränkungen mitzumachen, sowie an deren Angehörige für das Verständnis zum Besuchsverbot. Den Beschäftigten im Haus ein herzlicher Dank: Sie gehen derzeit an ihre Grenzen, um das Menschenmögliche zu leisten.
Wir haben als kleines Zeichen der Anerkennung und des Dankes allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein kleines Weihnachtsgeschenk überreicht – etwas Süßes und als Symbol der Hoffnung ein Töpfchen mit einer keimenden Blumenzwiebel.
Am 07. und 08. Dezember war das Rathaus wegen einer EDV-Umstellung geschlossen. Nach eineinhalbjähriger Vorbereitungszeit wurde nun der elektronische Rechnungsworkflow eingeführt. Das Rechnungswesen der Gemeinde wird dann fast ausschließlich elektronisch abgewickelt, da die Belege digitalisiert werden. Die Unterschriften im Haus werden mittels elektronischer Signatur geleistet und die Belege digital weitergereicht, bis sie bezahlt sind. Von der AKDB war ein Mitarbeiter da und hat die Fachabteilungen im Haus geschult. Die einzelnen Befugnisse der Mitarbeiter sind mittels Softwarezertifikaten des Freistaates Bayern geregelt und die Berechtigungen gesetzeskonform erteilt. Nach den Haushaltsvorschriften sind ja Anordnung und Vollzug zu trennen (mindestens Vier-Augen-Prinzip). Der Weg einer Rechnung in der Verwaltung läuft nun so ab: Eine Rechnung kommt mit der Post und wird gescannt. Der Scan wird in den Workflow integriert und die Rechnungsdaten werden in einer Maske erfasst, die Original-Rechnung wird nach dem Scan in der Regel vernichtet. Anschließend wird der Vorgang an die Kämmerei weitergereicht. Die Kämmerei kümmert sich um die sachliche und rechnerische Richtigkeit und entscheidet wohin die Rechnung gebucht wird und welche Mittel dafür bereitgestellt werden. Die Kämmerei signiert die Buchung. Danach wird der Vorgang an den Bürgermeister weitergegeben und dieser leistet seine elektronische Unterschrift. Als nächster Schritt geht der Vorgang in die Kasse, welche die Buchung zu Soll stellt (sie ist damit in der Buchführung dargestellt) und die Zahlung leistet. Damit ist der Vorgang abgeschlossen. Im Wesentlichen konnten wir die Buchungen schon digital bearbeiten, aber jetzt werden die Unterschriften digital geleistet und es wandern keine Papier-Belege mehr durchs Haus. Der nächste Schritt ist die Integration von elektronischen Rechnungen in die Buchführung. Dabei kommt keine ausgedruckte Rechnung mehr ins Haus, sondern ein PDF, das eventuell mit einem Datensatzanhang versehen ist. Der Datensatz ist standardisiert und kann dann gleich in die Buchführung übernommen werden. Hier entfällt auch der Erfassungsvorgang.
Mit Blick auf eine langfristige Perspektive für die Klärschlammentsorgung sind wir momentan in Kontakt mit einer von der Stadt Straubing und den Bayernwerken neu gegründeten Firma, die zur Klärschlammverwertung eine Biomassemonoverbrennung errichten wird. Dabei gibt es nicht nur eine thermische Verwertung, sondern auch Rückgewinnung von Phosphor und Verwertung der Asche. Finanzielle Parameter stehen noch nicht fest, aber langfristig müssen wir uns auf diese Form der Klärschlammverwertung einstellen.
Bei der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes teilte Vorsitzender Alexander Huber in seinem Bericht mit, dass es im Jahr 2020 eine hohe Zahl von Störfällen gegeben habe und ein Großteil der 120 Meldungen auf Rohrbrüche entfalle. In diesem Zusammenhang wurde darüber diskutiert, ob nicht eine langfristige strategische Planung zur Erneuerung des Leitungsnetzes sinnvoll wäre, z.B. grundsätzlich bei Erneuerung von Straßen dort auch Wasserleitungen neu zu verlegen. Positiv wirkt sich die neue Schaltanlage aus, die Investition von 70.000 EUR war notwendig und sinnvoll, denn in diesem Bereich gibt es keine Ausfälle mehr. Coronabedingte Ausfälle beim Personal des Zweckverbandes hat es bisher noch nicht gegeben. Die Aktivkohlefilter wurden in diesem Jahr zweimal gewechselt und die monatlichen Messungen des Trinkwassers erbrachten immer sehr gute Ergebnisse, der PFOA-Gehalt lag unter der Nachweisgrenze. Der Rechnungsprüfungsausschuss stellte der Verwaltung des Zweckverbandes ein gutes Zeugnis aus, bei der gründlichen Prüfung verschiedenster Bereiche gab es keine Beanstandungen oder Empfehlungen. Eine Verbesserung der Homepage und das zeitnahe Einstellen von Messergebnissen des Trinkwassers wäre wünschenswert. Die Verbandsversammlung hat die Jahresrechnung und die Entlastung der Verwaltung einstimmig beschlossen. Ebenso einmütig wurde die Übernahme der Trinkwasserversorgung im Industriegebiet gebilligt, damit ist der Zweckverband wieder für die Trinkwasserversorgung im ganzen Gemeindegebiet Haiming zuständig. Die Satzung wurde entsprechend geändert.
Einen auch für die Gemeinde Haiming nicht unbedeutenden Wechsel gibt es bei der Leitung des Wackerwerkes Burghausen: Dr. Gilles tritt zum Jahresende in Ruhestand, sein Nachfolger wird Dr. Peter von Zumbusch. Mit einem Schreiben habe ich Dr. Gilles, auch im Namen von Altbürgermeister Alois Straubinger für die vielen Jahre der guten und nachbarschaftlichen Zusammenarbeit gedankt und dabei zum Ausdruck gebracht, dass Arbeitsplatz und Einkommen vieler Haiminger Bürger auch durch seinen Einsatz und seine Tatkraft gesichert waren.
Zur finanziellen Lage: Durch die Ausgleichszahlung von Bund und Land in Höhe von 6,431 Mio EUR hat sich die Haushaltslage natürlich erheblich verbessert. Die Höhe der Ausgleichszahlung entspricht unserer Berechnung und es wurde eine Quote von 100% ausbezahlt, deswegen übersteigt der Betrag jetzt auch den Ansatz im Nachtragshaushalt. Diese Ausgleichszahlung unterliegt voll der Kreisumlage – ca. 2,8 Mio EUR werden wir 2022 an den Kreis weiterleiten. Damit hat der gesamte Landkreis, also auch die Bürgerinnen und Bürger in anderen Gemeinden, einen mittelbaren Nutzen aus der Ausgleichszahlung. Von 2017 – 2021 leistet die Gemeinde Haiming an den Landkreis Zahlungen in einer Gesamthöhe von 14.700.000 EUR – ein starkes Zeichen für eine kommunale Solidargemeinschaft.

Bericht aus dem KommU
Die Straßenbauarbeiten in Weg und Eisching konnten trotz widriger Wetterverhältnisse in dieser Woche abgeschlossen werden – Abnahme ist am kommenden Freitag. Damit können wir uns bei dieser Bausumme auch den Mehrwertsteuervorteil sichern. Die Ausbesserungsarbeiten an der Rosenstraße und am Narzissenweg konnten nicht mehr durchgeführt werden, die personelle Kapazität der Baufirma hat dafür nicht mehr gereicht. Die arbeiten in Winklham ruhen derzeit; die Angebotseröffnung für die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt – Erschließungsstraße im Baugebiet – ist am 26. Januar 2021. Die Abgabefrist für die Angebote verschiedener Gewerke beim Gebäude Tagespflege wurde verlängert, hier ist die Angebotseröffnung jetzt am 19.1.2021.

Antrag auf Zuschuss Orgelneukauf
Die Orgel in der Kirche Haiming weist erhebliche Schäden auf und ist deswegen reparaturbedürftig. Eine erste Notreparatur würde Kosten von ca. 20.000 EUR verursachen und zur Behebung der Schäden wären Umbauten mit einem Kostenaufwand von 70.000 EUR notwendig. Mittelfristig sieht der Orgelsachverständige aus Passau die Notwendigkeit, eine neue, kleinere Pfeifen-Orgel einzubauen. Die Kosten dafür würden 300.000 EUR betragen. Dieser erhebliche Kostenaufwand hat die Kirchenverwaltung veranlasst, sich für die Neuanschaffung einer digitalen Kirchenorgel zu entscheiden. Eine solche Form der Orgel wird immer häufiger in Sakralbauten eingebaut, da sich der Klang kaum von einer herkömmlichen Pfeifen-Orgel unterscheidet und die Wartung erheblich geringer ist. Die Anschaffungskosten betragen rund 25.000 EUR und die Nebenkosten (Transport, Einbau) nochmals rund 5.000 EUR. Für diese Anschaffungskosten beantragt die Kirchenverwaltung eine Kostenbeteiligung der Gemeinde. Auf der Grundlage der üblichen Zuschusshöhe von 1/6 bewilligte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 5.000 EUR; die genaue Höhe errechnet sich nach Vorlage der Rechnung und Höhe des Eigenanteils der Kirche Haiming.

Antrag SV Haiming auf Zuschussgewährung
Für den Bau der Sporthalle hat der SV Haiming ein Darlehen in Höhe von 180.000 EUR aufgenommen; durch Tilgungsleistungen ist das Darlehen auf jetzt 117.000 EUR zurückgeführt. Neben der ordentlichen Tilgung hat der Verein die Möglichkeit zur jährlichen Sondertilgung in Höhe von 18.000 EUR. Dies hilft dazu, die jährliche Annuität zu senken und das Darlehen früher zu tilgen. Die finanzielle Handlungsfähigkeit des Vereins würde sich dadurch erheblich verbessern. Die Mittel für die Sondertilgung kann der Verein in diesem Jahr nur schwer aufbringen, da notwendige Investitionen für die Rasensprenganlage erforderlich sind und in Zusammenhang mit Corona Einnahmen, insbesondere im Bereich Sportheim, ausfallen. Deswegen stellt der SV Haiming einen Antrag auf Sonderzuschuss in Höhe von 18.000 EUR. Die Mittel für einen solchen Zuschuss können aus dem Haushalt bereit gestelklt werden, da die Betriebskosten für die Sporthalle, angesetzt mit einem Jahresbetrag von 81.000 EUR erheblich geringer ausfallen. Bis zum 30.11.2020 sind hier erst 41.392 EUR angefallen. Der Sonderzuschuss kann also aus den für den Sportbetrieb eingeplanten Mitteln gewährt werden. der Gemeinderat hat deswegen dem Antrag des SV Haiming zugestimmt.

Abschluss des Jahres
Ich möchte diese Schlussgedanken zum Jahr 2020 mit einer Zahl beginnen: Bis jetzt gibt es in diesem Jahr 31 Geburten – das ist 31-mal Vertrauen in das Leben und Hoffnung auf die Zukunft. Das ist gerade in diesem Jahr, in dem sich die Corona-Pandemie mit ihren ganzen Auswirkungen wie ein Nebelschleier über unser Leben gelegt hat, ein starkes Zeichen.
Ich möchte in diesen Schlussgedanken keine Bilanz von Handlungen, Ereignissen, Erfolgen ziehen – das steht ausführlich in der neuesten Niedergerner.
Mir geht es mehr um den Blick darauf, was sich aus diesem Jahr heraus für uns verändert.
Wir sind durch dieses Jahr gegangen ohne die Stützpfeiler und Wegmarkierungen, die sonst die Bahnen unseres gesellschaftlichen Lebens kennzeichnen: Keine Feste, größeren Treffen, Versammlungen; Einschränkungen in Kindergarten, Schule, Sport, Freizeit, kirchlichem Leben.
Wie verändert uns das? Wie verändert das unser Leben in Dorf und Gemeinde? Wie verändert das unser berufliches Leben, unser Konsumverhalten, das Ehrenamt, die politischen Einstellungen?
Darauf gibt es jetzt noch keine Antwort. Das ist so, wie beim Wandern auf einen Berg: Den Überblick, den Blick aufs Ganze habe ich erst auf dem Gipfel.
Noch sind wir mittendrin in der Veränderung – den klaren Blick, was sein wird, gibt es da noch nicht.

Aber: Ich habe große Zuversicht für die Zukunft.
Dazu möchte ich ein anderes Bild verwenden: Immer dann, wenn in einem Jahr ein Feld brach liegt oder ein Baum keine Früchte trägt - im nächsten Jahr ist die Kraft der Natur umso stärker.
Das erwarte ich auch für unser Leben im Dorf, in der Gemeinde: Wenn die Beschränkungen der Pandemie verschwunden sind, wird mit neuer Kraft das hervortreten, wachsen, aufblühen, was wir jetzt vermissen.
Spannend wird sein, wie das dann aussieht? Genauso wie 2019 oder die Jahre davor? Wird wieder alles so wie früher?
Ich vermute: Nein.
Denn es ist ein Gesetz des Lebens, das sich nichts vollkommen gleich wiederholt, beständig ist nur der Wandel.
Und für dieses „es wird anders sein“ gibt es aus den vergangen Monaten ein gutes Beispiel:
Ohne Corona gäbe es keine Corona-Engel – dieses großartige Zeichen von Mitdenken, Mitgefühl, Solidarität, Anteilnahme, Zuwendung. Eine Idee, geboren aus der Not, verteilt wie ein Samen, eingepflanzt in viele Menschen unserer Gemeinde.
Ein Beispiel von vielen Beispielen, wie Neues, Überaschendes, Unerwartetes sich einstellt und verändert.
Wie wir auch erkennen, was uns geschenkt ist: Leben und Gesundheit sind ein Geschenk, ebenso wie Arbeit und Aufgaben. Familie und Freunde, mich tragende Beziehungen sind uns geschenkt – und sie haben Bedeutung gewonnen durch die Pandemie.
Wir erkennen, was unser Leben bereichert und auch, was überflüssig ist. Wir lernen auch neu, Rücksicht zu nehmen – auf den Nächsten und hoffentlich auch auf die Welt insgesamt.
Und darauf dürfen wir vertrauen. Auf diese Weise ist dieses anstrengende Jahr 2020 ein Jahr der Erkenntnis und des Umbruchs, es kann auch ein Jahr des Aufbruchs sein.
Ich danke allen, die dieses Jahr, auch in schwierigen Situationen und mit großer Kraftanstrengung, mitgetragen haben – ich denke vor allem an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Seniorenhaus und in unserer Schule und im Kindergarten.
Ich danke allen, die unter schwierigen Umständen ihren ehrenamtlichen Beitrag für das Leben im Dorf geleistet haben – in diesem Raum zu allererst Euch als Mitgliedern des Gemeinderates.
Ich danke den Frauen und Männern in unserer Verwaltung, die mit Kompetenz, Einsatz und starkem inneren Engagement das Schiff Gemeinde auf erfolgreichen Kurs gehalten haben.
Alle zusammen sind wir ein starkes Fundament, auf dem sich Zukunft bauen und leben lässt.

Wolfgang Beier