Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09-10-03
Die 17. Sitzung des Gemeinderates begann mit der Vereidigung der neuen Gemeinderätin Johanna Fredlmeier. Sie rückt in der Gruppe CSU/AWG für Josef Mayerhofer nach.
Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Alois Straubinger teilte mit, dass beim Musikverein Marktl-Haiming-Stammham wegen personeller und finanzieller Probleme am 18.9.2003 eine außerordentliche Mitgliederversammlung stattfand. Verschiedenste Möglichkeiten seien andiskutiert, eine Lösung ist aber nicht gefunden worden. Zum 1.1.2004 werden die Beiträge angehoben.
Zur personellen Situation im Bauhof berichtete der Bürgermeister, dass sich der neue Mitarbeiter Bernhard Prostmeier gut eingearbeitet habe und für Stefan Forstpointner derzeit ein externer Mitarbeiter über eine Leihfirma beschäftigt werde.
Die Überprüfung der Kanalschächte ist jetzt abgeschlossen; beim Schacht in Winklham am Ende der Druckleitung aus Niedergottsau seien erhebliche Schäden festgestellt worden. Die genaue Ursache wird jetzt ermittelt.
Der Plan, den Fluchtweg an der Alten Schule in Niedergottsau mit einer Außenleiter zu schaffen, wird von der Regierung von Oberbayern nicht gebilligt. Es wird eine Podesttreppe verlangt, die natürlich wesentlich aufwändiger ist.
Die Zusammenstellung der gesamten Baukosten für den neuen Schulhof beträgt 99.495 EUR. Darin enthalten sind auch die Personalkosten der Gemeindearbeiter.
Bauangelegenheiten
Die insgesamt vier Bauanträge (Neubau, Umbau in Wohnhaus, Lagerschuppen, Wintergarten) wurden einstimmig genehmigt.
Die Entscheidung über die Innenbereichssatzung Niedergottsau wurde zurück gestellt. Bei einer Ortsbesichtigung mit Landrat Schneider soll geklärt werden, ob tatsächlich für eine befestigte Zufahrt zum Stallgebäude Gassner eine Ausgleichsfläche von 300 qm erforderlich ist.
Bei der Außenbereichssatzung Fahnbach wurde dem Antrag eines Anliegers zugestimmt, den Umgriff im nördlichen Bereich geringfügig zu erweitern, um auch dort die Baumöglichkeit für ein Haus zu schaffen.
Neubesetzung der Ausschüsse
Durch das Ausscheiden von Josef Mayerhofer gibt es auch einen Wechsel in einigen Ausschüssen und Vertretungen:
Johanna Fredlmeier wird Mitglied im Werkausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss. Stefan Eichinger wechselt vom Werkausschuss in den Wasserzweckverband. Wolfgang Beier wechselt vom Wasserzweckverband in den Finanzausschuss und Heinz Wimmer übernimmt zusätzlich die Vertretung im Wasserzweckverband.