Bericht zur Gemeinderatssitzung am 05-05-14
Konstituierende Sitzung
Eröffnung und Vereidigungen
Bürgermeister Wolfgang Beier eröffnete die erste Sitzung der Wahlperiode mit einem Gruß an die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte und die zahlreich erschienenen Zuhörer, an ihrer Spitze der bisherige Bürgermeister Alois Straubinger mit Ehefrau Reserl.
In seiner kurzen Eröffnungsansprache stellte er heraus, dass im konstruktiven Wettstreit der Ideen, im Anerkennen der persönlichen Vielfalt und im gemeinsamen Suchen nach guten und umsetzbaren Lösungen für die vielfältigen Aufgaben die Stärke eines guten Gemeinderates liegt.
Als ältestes Gemeinderatsmitglied nahm Evelyn Sommer die Vereidigung des neuen Bürgermeisters vor und übergab ihm dann als Zeichen des Amtes die Amtskette. Zuvor hatte sie in sehr persönlichen Worten die Vielfalt der Aufgaben eines Bürgermeisters und die große Verantwortung dargelegt und mit einem „Maßstab“ als symbolisches Geschenk in allen Situationen das gesunde Maß mit der notwendigen Gelassenheit gewünscht.
Anschließend legten die neu gewählten Gemeinderäte Andrea Brantl, Josef Emmersberger, Thomas Mooslechner, Felix von Ow, Bernhard Prostmaier und Georg Sewald den Amtseid ab.
Zweiter und Dritter Bürgermeister
Wie bereits in früheren Wahlperioden beschloss der Gemeinderat die Wahl von zwei weiteren Bürgermeistern aus den Reihen des Gemeinderates.
Für das Amt des 2. Bürgermeisters kandidierten Josef Pittner und Georg Sewald, jeweils von der Niedergerner Liste.
Vor der Wahl warben Petra Haunreiter, Felix von Ow, Josef Emmersberger und Evelyn Sommer für den von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten Georg Sewald; Hans Lautenschlager und Markus Niedermeier begründeten den Vorschlag Josef Pittner. Bürgermeister Wolfgang Beier wies auf die Aufgabenstellung des 2. Bürgermeisters als Vertreter des Ersten Bürgermeisters bei dessen tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung hin und erklärte, dass Josef Pittner auch sein persönlicher Vorschlag sei.
In der geheimen Abstimmung erhielt Josef Pittner 10 Stimmen, auf Georg Sewald fielen 5 Stimmen.
Als 3. Bürgermeister wurde von beiden Listen Alfred Kagerer vorgeschlagen, er erhielt alle 15 Stimmen.
Beide Gewählte nahmen die Wahl an.
Satzung und Geschäftsordnung
In der einstimmig beschlossenen Satzung zu Regelungen des Gemeindeverfassungsrechtes wurden die Ausschüsse und ihre Sitzzahl festgelegt (siehe nächsten Abschnitt) und das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte; es bleibt bei 30,00 EUR.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Wichtige Neuregelungen sind, dass die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen wieder auf der Homepage veröffentlicht werden und der Arbeitskreis für Gemeindeentwicklung, wie die anderen Arbeitskreise auch, für alle Gemeindeeinwohner zur Teilnahme offen steht.
Besetzung der Ausschüsse
Der Bauausschuss hat folgende Mitglieder:
Bürgermeister Wolfgang Beier
Alfred Kagerer, Franz Eggl, Bernhard Prostmaier, Josef Pittner, Georg Sewald, Josef Emmersberger.
Dem Finanzausschuss gehören an:
Bürgermeister Wolfgang Beier
Andrea Brantl, Bernhard Prostmaier, Petra Haunreiter, Hans Lautenschlager.
Der Rechnungsprüfungsausschuss bilden Karl Unterhitzenberger, Markus Niedermeier, Petra Haunreiter, Hans Lautenschlager.
Zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Petra Haunreiter bestellt.
Vertretungsaufgaben
Im Verwaltungsrat des KommU sind die Vertreter des Gemeinderates:
Bürgermeister Wolfgang Beier,
Thomas Mooslechner, Karl Unterhitzenberger, Petra Haunreiter, Felix von Ow.
In den Wasserzweckverband werden entsandt:
Bürgermeister Wolfgang Beier, Markus Niedermeier, Thomas Mooslechner, Evelyn Sommer, Josef Pittner, Felix von Ow.
Im Straßenzweckverband vertreten die Gemeinde Bürgermeister Wolfgang Beier und Alfred Kager; im Kindergartenausschuss Bürgermeister Wolfgang Beier, Bernhard Prostmaier und Evelyn Sommer.
In den Stiftungsrat der von Ow’schen Altenheimstiftung wird Felix von Ow berufen.
Jugendreferent ist weiterhin Markus Niedermeier; Schwerbehindertenreferentin ist Evelyn Sommer.
Die Aufgabe des Seniorenreferenten wurde noch nicht vergeben.
Arbeitskreise und Projektgruppen
Eingerichtet wurden die bereits bestehenden Arbeitskreise Gemeindeentwicklung, Fernwärme im Niedergern, Niedergerner Produkte. Neu ist der Arbeitskreis „Leben im Niedergern“ – hier werden Verantwortliche im Bereich Kinder-, Jugend-, Familien- und Seniorenarbeit sowie aus dem Bereich der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Beeinträchtigung eingeladen – Hauptzweck ist die Vernetzung durch gegenseitige Information und Erfahrungsaustausch.
Bestellung von Eheschließungsbeamten
Erster Bürgermeister Wolfgang Beier und die weiteren Bürgermeister Josef Pittner und Alfred Kagerer wurden einstimmig zu Eheschließungsstandesbeamten bestellt; sie haben alle drei die dazu notwendige Ausbildung.
Gemeinderatsklausur
Zur Frage, ob der Gemeinderat wieder eine zweitägige Klausur mit einem Moderator abhalten soll, gab es unterschiedliche Meinungen, sowohl zum Inhalt als auch zum Ort. Grundsätzlich wurde eine solche Klausur befürwortet, aber sie sollte inhaltlich stark an den konkreten gemeindlichen Problemen orientiert sein und weniger pädagogisch, sondern fachlich begleitet werden.
Bürgermeister Wolfgang Beier wird dazu bei der nächsten Sitzung einen konkreten Vorschlag unterbreiten.
Wolfgang Beier