Bericht zur Gemeinderatssitzung am 09-06-11
Bericht des Bürgermeisters
Mit einer Erfolgsmeldung konnte Bürgermeister Alois Straubinger die Sitzung beginnen: Die Gemeinde Haiming hat am 24.05.2011 am Wettbewerb „Grüne Begegnungs- und Erlebnis(t)räume“ teilgenommen. Dabei wurde das Areal rund um die Schule und Kirche gemeldet. Die Kommission hat gemeinsam mit Vertretern der Gemeinde und Verantwortlichen des Obst- und Gartenbauvereins (der Initiator für unsere Teilnahme war) bei strahlendem Sonnenschein die gepflegten Anlagen besichtigt. Der Zusammenhang zwischen unverbautem Bach, Sport- und Spielanlagen, Wiese mit Tierhaltung und insbesondere, dass die Anlagen jederzeit frei zugänglich sind, haben eine hohe Bewertung gebracht. Es gibt auch nur ganz wenige Gemeinden, in denen sich zentral an einem Ort alle Altersgruppen begegnen können. Von 14 teilnehmenden Gemeinden hat die Gemeinde Haiming den zweiten Platz erreicht. Am 7.10.2011 findet eine Preisübergabe und dann später eine Abschlussveranstaltung für alle teilnehmenden Gemeinden statt.
Die Abbrucharbeiten für die Errichtung der neuen Kindertagesstätte sollen am Beginn der Ferien starten; am 1. und 2. Juli 2011, jeweils ab 8.00 Uhr sind deswegen die Räume der bisherigen zwei Wohnungen für alle Gemeindebürger geöffnet, damit noch verwendbare Gegenstände von Privatpersonen ausgebaut werden können.
Die bisherige Begleiterin im Kindergartenbus, Frau Ammler, beendet ihren Dienst zum Ende des Kindergartenjahres; der Bürgermeister sprach ihr für diese Tätigkeit einen Dank aus. Die Begleitung übernimmt ab Herbst Rudi Tyacek.
Ab 14.6.2011 führt das Rote Kreuz in der Gemeinde eine Mitgliederwerbeaktion durch; es werden vor allem Studenten, die mit einem Ausweis versehen sind, an den Haustüren läuten.
Die ökologische Ausgleichsfläche der Gemeinde in Eisenfelden bekommt nach Durchführung einer Randbepflanzung vor zwei Jahren jetzt auch noch zwei Weiherflächen; diese werden von der Unteren Naturschutzbehörde angelegt und ergänzen dann den dort wild aufwachsenden Waldbestand.
Seitens des Sportvereins gab es eine Anfrage zur Nutzung des Gymnastikraumes in der Schule. Nach Abschluss der Arbeiten zum Einbau der Brandschutzeinrichtungen wird die Schule diesen Raum nicht mehr benötigen und er steht dann zur sportlichen Nutzung zur Verfügung.
Der Bürgermeister berichtete weiter von dem ersten Treffen des AK Salzachbrücke am 30.5.2011. Es wurde der Mariensteg über den Inn zwischen Neuburg und Wernstein besichtigt und die beiden dortigen Bürgermeister gaben aus ihrer Erfahrung wertvolle Tipps für Planung und Finanzierung eines solchen Brückenbaus.
Zum Abschluss seines Berichts wies der Bürgermeister darauf hin, dass am 10.6.2011 mit der Erschließung des Bauabschnitts 2 im Baugebiet Wirtsfeld-Ost begonnen wird.
Turnhallenboden
Aus dem Parkettboden der Turnhalle lösen sich vereinzelt Stäbe, dies stellt eine Verletzungsgefahr dar. Eine umfassende Sanierung des 30 Jahre alten Bodens ist nicht mehr wirtschaftlich, möglicherweise kommt es in zwei Jahren zu einer Generalsanierung der Halle im Zusammenhang mit einer energetischen Verbesserung oder es ergeben sich wegen eines Turnhallenneubaus ganz andere Lösungen. Deswegen wird jetzt eine Reparatur durch Verkleben der losen Stellen durchgeführt.
Bauleitplanung Stadt Burghausen
Der Bebauungsplan zur Errichtung des Güterterminals im Holzfelder Forst lag der Gemeinde zur Abgabe einer Stellungnahme vor. Erneut wurde die Straßenführung der AÖ 24 an der Einmündung zur B 20 diskutiert ohne dass es dabei zu einem praktikablen Alternativvorschlag kam. Dem Plan wurde deswegen ohne Änderungswünsche zugestimmt.
Bebauungsplan Wirtsfeld-Ost
Erneut wurde eine Änderung des Bebauungsplanes vorgenommen und es musste über die Einwendungen des Landratsamtes entschieden werden. Diese Vorschläge wurden nicht übernommen; der Gemeinderat billigte im endgültigen Beschluss den geänderten Bebauungsplan.
Kreditvertrag Rathausbau
Zur Finanzierung des Rathausbaues war ein Bauspardarlehen abgeschlossen worden; als der Bausparvertrag fällig war, wurde jedoch nur das Guthaben verwendet, das Darlehen aber nicht in Anspruch genommen, da die Kapitalmarktzinsen günstiger waren. Dieses Zwischenfinanzierungsdarlehen läuft jetzt zum 30.6.2011 aus und es war zu entscheiden, ob für den noch offenen Betrag von 465.000 EUR jetzt das Bauspardarlehen in Anspruch genommen wird. Da aber die Finanzlage der Gemeinde auf Grund hoher Gewerbesteuerzahlungen sehr günstig ist, kann der gesamte Betrag getilgt werden. Damit ist das neue Rathaus – 8 Jahre früher als geplant – vollständig finanziert.
Antrag aus Bürgerversammlung
In der Bürgerversammlung war beantragt worden, die Stühle im Saal Unterer Wirt, die als sehr schwer und unbequem bezeichnet werden, durch eine neue Bestuhlung auszutauschen. Eine Entscheidung dazu wurde nicht getroffen, da es mit Blick auf die zu erwartenden Kosten und die Häufigkeit der Saalnutzung auch ablehnende Stimmen gab. Es sollen jetzt erst einmal Musterstühle beschafft werden, um sich über Alternativen und tatsächliche Kosten einer neuen Bestuhlung Klarheit zu verschaffen.
Brandmeldeanlage Grundschule
Der Einbau einer Brandmeldeanlage und einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Haiming ist seit Monaten geplant und vom Grundsatz her auch bereits beschlossen worden. Nach der durchgeführten Ausschreibung wurde jetzt der Auftrag vergeben; die Maßnahme kostet 47.200 EUR. Die Arbeiten werden baldmöglichst durchgeführt.
wb