Bericht zur Gemeinderatssitzung am 20-01-11

Information der Fa. Wacker

Zur ersten Sitzung im Jahr 2011 hatte Bürgermeister Straubinger den Werksleiter der Fa. Wacker, Dr. Kleine, eingeladen. Hintergrund waren Äußerungen. Wacker würde „den Dreck einfach so rauslassen, man brauche nur genau hinzuschauen“. Mit deutlichen Worten verwahrte sich Dr. Kleine gegen einen solchen Vorwurf umweltschädlichen Verhaltens und bot jedem Kritiker an, im persönlichen Gespräch Vorwürfe zu entkräften und bei einer Werksbesichtigung den hohen Standard umweltschützender Einrichtungen zu demonstrieren.

In einer ausführlichen Präsentation informierte Reinhard Raackow über die einzelnen Maßnahmen der Fa. Wacker zum Lärmschutz und zur Luftreinhaltung. Zum Lärmschutz teilte er mit, dass Wacker in einer freiwilligen Selbstverpflichtung die Aufgabe übernommen hat, mit jeder neuen Anlage eine lärmintensivere alte Anlage zu ersetzen und so das Werk mit seinen Betriebsgeräuschen von Jahr zu Jahr leiser wird.

Etwa 50 Anlagen verursachen Emissionen, die gem. der TA Luft, die die Grenzwerte zur Luftreinhaltung festlegt, relevant sind. Diese Emissionen werden zeitlich lückenlos gemessen und die Ergebnisse den Überwachungsbehörden mitgeteilt. Dabei ergibt sich, dass diese Anlagen, ebenso wie die Rückstandsverbrennung und die Trockner, die Grenzwerte nur zu einem Bruchteil ausschöpfen. Wenn durch besondere Ereignisse erhöhte Emissionen auftreten, werden nach genauen Regeln sofort die Behörden informiert, durch eigene Überwachung festgestellt, ob Gefahr für die Umgebung besteht und dann werden alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Wiederholung solcher Vorfälle zu vermeiden. Im Jahr 2010 habe es weniger als 10 Fälle gegeben, in denen die Behörden vorsorglich informiert worden sind; seit Jahren hat es keinen Fall mehr gegeben, bei dem es zu erhöhten Emissionen über das Werksgelände hinaus gekommen sei.

Zusammenfassend stellte Dr. Kleine nochmals fest, dass Wacker hohe Umweltstandards einhalte und keinesfalls „den Dreck einfach so rauslasse“.

Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informierte über zwei Gespräche, bei denen es um das Projekt Fernwärme ging. Zunächst war am 12.1.11 mit Vertretern der Fa. Wacker erörtert worden, ob und in welcher Weise aus dem Werk Energie für eine Fernwärmeversorgung bezogen werden könnte. Dabei wurde festgestellt, dass Abwärme in Form von Warmwasser mit 25-30° C zur Verfügung gestellt werden kann und dieses Abwasser nicht mehr zurückgeleitet werden muss. Über diverse Veredelungsstufen (Wärmepumpen) müsste dieses Wasser auf die benötigte Temperatur von 80 bis 90° gebracht werden. Eine notwendige Ermittlung von Investitions- und Betriebskosten soll dann erfolgen, wenn feststeht, dass Wacker diese Abwärme kostenlos zur Verfügung stellt.

In einem weiteren Gespräch am 13.1.11 ging es um ein Verbundprojekt mit Abwärme von der OMV und der Geothermie in Simbach unter Einbezug eines gewerblichen Großabnehmers für Fernwärme. Dabei zeigte sich, dass eine Reihe von Grundfragen offen ist und deswegen auf kommunaler Schiene unter Einbezug der Gemeinden Haiming, Stammham, Kirchdorf, Simbach und Braunau eine Konzeptstudie zur Ermittlung aller notwendigen Parameter erstellt werden soll. Finanzielle Unterstützung erhofft man sich dafür vom Wirtschaftsministerium. Zeitziel für diese Studie ist Jahresende 2011.

Im Rahmen seines Berichtes lobte Bürgermeister Straubinger den Winterdienst für die Bewältigung der großen Anforderungen in den letzten Wochen. Von auswärtigen Besuchern bekomme er oft das Lob zu hören, dass der Winterdienst in der Gemeinde vorbildlich ist.

Brückenverbindung nach Überackern

Immer wieder wird dieser Wunsch einer Fußgänger- und Radbrücke über die Salzach nach Überackern geäußert. Jetzt – nach Wegfall aller Grenzkontrollen und weitgehender Wirtschafts- und Währungseinheit – ist wieder Zeit, in konkrete Überlegungen einzusteigen. Dabei geht es nicht nur um Freizeit- und Erholungsinteressen, sondern eine solche Brücke könnte auch neue wirtschaftliche, kulturelle und sportliche Verbindungen zwischen Haiming und Überackern schaffen. Es wird deswegen eine gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte Haiming und Überackern geben um die nächsten Schritte zu überlegen. Mit eingeladen wird Frau Dr. Friemel, um Zuschussmöglichkeiten aus dem europäischen Interregg-Programm abzuklären.

Errichtung des Gas- und Dampfkraftwerkes der OMV

Der Bürgermeister informierte nochmals kurz über die am 14.12.2010 erteilte Baugenehmigung für das Gaskraftwerk. Er wies weiter darauf hin, dass es zur Stromleitungstrasse noch nichts Neues gäbe und die OMV das Gaskraftwerk nur bauen werde, wenn die Stromableitung genehmigt ist.

Über mögliche Klagen gegen die Baugenehmigung hatte der Bürgermeister keine Kenntnis.

Seifenkistenrennen der FF Niedergottsau

Vom 24.6. – 26.6.2011 will die Feuerwehr Niedergottsau das 2. Seifenkistenrennen am Berg in Ed durchführen. Der Gemeinderat erteilte seine Zustimmung zur notwendigen Sperrung der Straßen Daxenthal-Stockach und Ed-AÖ 24.

Verschiedenes

Die Evaluierung der Grundschule Haiming erbrachte ein positives Ergebnis, auch was die Leistungen der Gemeinde als Sachaufwandsträger betrifft. Die Einzelheiten des Berichtes sind aber vertraulich.

Der Bürgermeister bestätigte zu einer Anfrage, dass der harte Winter bereits jetzt deutliche Spuren an den Gemeindestraßen hinterlassen habe, insbesondere gäbe es zahlreiche Risse in den Asphaltstraßen.

wb