Bericht zur Gemeinderatssitzung am 15-11-07
Bericht des Bürgermeisters
Den diesmal kurzen öffentlichen Teil der Sitzung eröffnete Bürgermeister Alois Straubinger mit der Information, dass der Punkt „Winterdienstverordnung“ nicht diskutiert werden könne, da Herr Matzner vom Landratsamt Altötting für eine Teilnahme an der Sitzung keine Zeit habe. Er habe vorgeschlagen, die Fragen schriftlich an ihn zu richten, er würde dann darauf antworten.
Zu den Kanalbaumaßnahmen teilte der Bürgermeister mit, dass diese in den Bereichen Au und Haarbach-Daxenthal weitgehend abgeschlossen sind; die Straße nach Daxenthal soll noch vor Wintereinbruch asphaltiert werden. Die Hausanschlüsse würden dann später gemacht; wenn die Witterung es zulässt, sollen die Arbeiten in Moosen noch durchgeführt werden.
Bürgermeister Steindl und die SPD-Stadtratskandidaten haben eine Besichtigungsfahrt zum neuen Rathaus in Haiming gemacht und sind dabei auch über den neuesten Stand im Industriegebiet informiert worden.
Bericht aus dem Kommunalunternehmen
Die Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde (mit Ausnahme der Wiederherstellung im Zuge Kanalbau) sind abgeschlossen; bei der Abnahme haben sich nur geringfügige Mängel ergeben. Auch der Ausbau der Straße im Industriegebiet verläuft planmäßig. Die Wasserzisterne ist bereits fertiggestellt, jetzt erfolgen die Anschlüsse für Trink- und Löschwasser.
Wasserzweckverband
Gemeinderat Heinz Wimmer ergänzte die öffentliche Berichterstattung über die letzte Sitzung der Verbandsversammlung, dass neben der Suche nach den Ursachen der Verunreinigung des Wassers durch PFOA gleichzeitig der Wasserzweckverband beauftragt wurde, intensiv die verschiedenen Möglichkeiten der Vermeidung oder Verringerung dieser Belastung des Wassers zu suchen.
Außerdem teilte er mit, dass durch bessere Überwachungsmöglichkeiten der Wasserverlust von 20% auf 11% gesenkt werden konnte.
Sanierungsarbeiten
Die Außenmauern des Gruppenraums in der Alten Schule Niedergottsau sind in Teilbereich feucht und müssen saniert werden. Dies erfolgt durch eine Absperrung aufsteigender Feuchtigkeit durch Einbringung von Kunstharz und verursacht Kosten von ca. 3.000 EUR.
Baugebiete Niedergottsau
Für das Baugebiet Wirtsfeld-Ost liegt jetzt das Ergebnis der gesonderten Artenschutzprüfung vor und es erbrachte kein negatives Ergebnis. Der Gutachter stellte nämlich fest, dass durch die Maßnahme keine relevanten Beeinträchtigungen für geschützte Tierarten gegeben sind und damit Verbotstatbestände nach dem Naturschutzrecht nicht vorliegen. Besondere Vermeidungsmaßnahmen oder Befreiungen sind deswegen nicht erforderlich.
Der Gemeinderat fasste deswegen erneut einstimmig den Billigungs- und Auslegungsbeschluss.
Bürgersolaranlage
Die Gemeinde wird Gesellschafter der 2.Haiminger Bürgersolaranlage und beteiligt sich mit 5.000 EUR. Die Anlage mit einer Leistung von 8 KWp wird auf der noch freien Fläche des Schuldaches errichtet. Die Module sind bereits geliefert, die Montage erfolgt, sobald dies das Wetter zulässt.
EDV-Anlage Schule Haiming
Die Ausstattung des PC-Schulungsraumes in der Schule ist jetzt sieben Jahre alt und es kommt vermehrt zu Störungen und Abstürzen, neue Programme laufen nur sehr langsam. Dies mindert die Lust der Schüler für die Arbeit am Computer sehr stark. Andererseits, so informierte Schulleiterin Heide Etzler, werden die verschiedenen Wahlunterrichtsstunden von den Schülern ab der 2.Klasse gut angenommen und es gibt eine Vielfalt von pädogisch sinnvollen Einsatzmöglichkeiten.
Der Gemeinderat beschloss deswegen, eine neue Anlage mit Server und 13 vernetzten Einzelplatz-PC anzuschaffen und zugleich auch einen Vertrag für einen schnellen Internetzugang über Kabel abzuschließen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 10.000 EUR.
wb