Bericht des Bürgermeisters
Am 29.6.2024 hat das Schuhhaus Mayer in Niedergottsau sein 100-jähriges Jubiläum gefeiert. Der Bürgermeister hat im Namen der Gemeinde gratuliert und dabei den Wunsch geäußert, dass noch viele Jahre der Markenkern vom Schuster in Niedergottsau erhalten bleibt: Qualität, Kompetenz, Vielfalt, Kundennähe und Freundlichkeit.
Beim Schulfest am 4. Juli gab es auch Anlass für eine besondere Feier: Der Förderverein Grundschule Haiming besteht seit 20 Jahren. Diese Einrichtung bringt in engem Zusammenwirken mit der Schulleitung zusätzlich Leben in den Schulalltag und leistet für vielfältige Angebote finanzielle Unterstützung.
Mit der 7. Sitzung der Arbeitsgruppe wurden am 8.7.2024 die Arbeiten für den Entwurf des neuen Flächennutzungsplanes abgeschlossen. Bei diesem Termin wurde der in den Flächennutzungsplan integrierte Landschaftsplan vorgestellt und besprochen. Dargestellt sind dabei die landwirtschaftlich genutzten Flächen, unterschieden nach Acker- und Grünland, die Waldflächen mit Bannwald und besonderen Schutzfunktionen, prägende Baum- und Gehölzstrukturen, wertvolle Einzelbäume, ökologisch wertvolle Flächen, Biotope und die ausgewiesenen ökologischen Ausgleichsflächen. Im Plan enthalten sind auch die FFH-Gebiete, Natur- und Landschaftsschutzgebiete und die Gebietskulissen für Kiebitze. Als mögliche Entwicklungsmaßnahmen sind im Plan dargestellt Bereiche zur Verbesserung der Ortsrandeingrünung, zur Strukturierung von Waldsäumen, zur Freihaltung von Besiedlung zum Schutz des Landschaftsbildes und Bereiche geringer Bodenqualität zur Entwicklung extensiver bzw. ökologischer Bewirtschaftung. Im nächsten Schritt wird der Entwurf des neuen Flächennutzungsplanes in der Sitzung am 19. September dem Gemeinderat vorgestellt, dieser fasst dann den Billigungsbeschluss und startet damit die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die Auslegung für die Öffentlichkeit. Für die Bürgerinnen und Bürger wird es neben der allgemeinen Einsicht in Plan und schriftliche Begründung auch Sprechstunden mit Terminvereinbarung geben, um Einzelfragen zu klären und um Anregungen und Einwendungen aufzunehmen. Nach Ablauf der Frist für Anregungen und Einwendungen, voraussichtlich 10 Wochen, werden diese im Rahmen einer weiteren Gemeinderatssitzung beraten und darüber beschlossen. Daran schließt sich dann eine weitere, förmliche öffentliche Auslegung an. Fertig ist der Flächennutzungsplan dann, wenn der Gemeinderat am Ende aller Beratungen den Feststellungsbeschluss gefasst und das Landratsamt den Flächennutzungsplan genehmigt hat. Rechtlich ist der Flächennutzungsplan eine Beschreibung des Istzustandes mit Darstellung von möglichen Entwicklungszielen; er ist eine verwaltungsinterne Planungsgrundlage ohne Rechtswirkung für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere schafft er kein Baurecht – dies geschieht erst durch einen Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan herausentwickelt wird.
Der Bau des Kreisels an der Einmündung der Kreisstraße in Marktl bringt ab 29.7.2024 eine 4 – 5 wöchige Sperrung der Straße in Richtung Marktl und Autobahn. In einem Telefongespräch mit der zuständigen Abteilung im Landratsamt versuchte der Bürgermeister zu erreichen, dass der Anschluss des Kreisels in zwei Abschnitten gebaut wird und damit wenigsten die Zufahrt nach Marktl auf der alten Streckenführung weiter möglich wäre. Dies ist aber deswegen nicht geplant, weil sich dadurch die gesamte Baumaßnahme erheblich verzögern und die Beeinträchtigung insgesamt wesentlich größer würde. Denn dann wäre die Verbindung zwischen Autobahn und Marktl wesentlich länger als 5 Wochen unterbrochen und auch aus Richtung Haiming wäre im Ergebnis nicht viel gewonnen, da bei Herstellung des Anschlusses an den Kreisel Richtung Marktl erneut eine Durchfahrt nach Marktl nicht möglich wäre. Es ist also die Vollsperrung die im Ergebnis schnellste Möglichkeit, die Befahrbarkeit in beide Richtungen wieder herzustellen.
Anfang Juli wurden uns wichtige Ergebniszahlen aus dem Zensus 2022 übermittelt. Zum Stichtag 15.5.2022 hatte die Gemeinde Haiming 2.537 Einwohner, das sind 15 mehr als die amtliche Fortschreibung. Damit sind wir eine der wenigen Gemeinden, die durch den Zensus einen Einwohnerzuwachs haben; dies ist wichtig als Berechnungsgrundlage des Anteils am Steueraufkommen. 94,6% sind deutsche Staatsangehörige, von den ausländischen Staatsangehörigen sind mit 47 Personen die Österreicher die größte Gruppe. Die Geschlechter sind fast gleich stark: 1267 männlich und 1270 weiblich; das Durchschnittsalter beträgt 45,2 Jahre. 37,7% sind ledig, 48,3% verheiratet, 8% verwitwet und 6% geschieden. 73,7% sind katholisch, 4,5% evangelisch und 21,6% sonstige oder ohne Religionszugehörigkeit. Zum Stichtag gab es in Haiming 1.036 Haushalte davon rund 50% mit 1-2 Personen. In 20,8% der Haushalte lebten nur Senioren, in 65,8% der Haushalte lebten keine Senioren. In Haiming gibt es 844 Wohngebäude, davon 57,8% vor 1990 erbaut. Weit überwiegend handelt es sich um freistehende Einfamilienhäuser (611: 72,4%), freistehende Zweifamilienhäuser gibt es 122 (14,5%). Mehrfamilienhäuser mit 3-6 Wohnungen gibt es 26. Ganz überwiegend befinden sich diese Wohngebäude in Privatbesitz (98 %). An eine Fernwärme angeschlossen sind 25 Wohngebäude, 90,2% haben eine eigene Zentralheizung. Die Heizquellen sind: Erdöl 52,7%, Gas 10,8%, Holz 17,1%, Wärmepumpen 13,3%. In den Wohngebäuden befinden sich 1.074 Wohnungen und die durchschnittliche Wohnfläche beträgt 133 m². Die Eigennutzungsquote liegt bei 71,9%, 257 Wohnungen sind vermietet und 41 Wohnungen stehen leer (3,8%). Bei 21 dieser Wohnungen besteht der Leerstand bereits länger als 12 Monate. Bei 59,1% der Wohnungen liegt der Nettomietzins unter 6,00 EUR/m².
Im Kindergarten Niedergottsau gibt es ab September 2024 wieder eine Vorpraktikantin, Diese wird auf Grund einer länger bestehenden Vereinbarung in voller Höhe von der Gemeinde finanziert und dient der personellen Entlastung des pädagogischen Personals. Insgesamt ist die personelle Situation im Kindergarten sehr gut: Auf eine Ausschreibung gab es zwei Bewerbungen, die positiv waren und eingestellt werden können.
Das Kinderzeltlager der KJG vom 12. – 14.7.2024 auf dem Sportplatz Niedergottsau war wieder ein großer Erfolg. Mit dem freudigen Blick auf die nahen Schulferien nahmen aus der Gemeinde 66 Mädel und Buben teil. Neu war in diesem Jahr ein Zelt, das von der Fa. Altmannshofer ausgeliehen und von der Gemeinde bezahlt wurde. Bei dem ziemlich heftigen Gewittersturm am Freitagabend konnte man da ein gutes Gefühl haben, weil das Zelt offiziell zugelassen ist und eine TÜV-Prüfung hat. Bei den Anmeldegebühren für die Kinder übernimmt die Gemeinde einen Teilbetrag von 15,00 EUR, so dass dafür 995 an die Veranstalter überwiesen wurde. Großer Dank gilt aber den Jugendlichen und Erwachsenen, die in ihrer Freizeit dieses Kinderzeltlager vorbereiten und durchführen.
Am 17.7.2024 fand im Bürgerzentrum Burgkirchen die Antragskonferenz für den Windpark Staatsforst Altötting statt. In großem Kreis mit allen Fachbehörden, Vertretern von Naturschutzverbänden und den Bürgermeistern der Standortgemeinden stellte Qair die Details der Planung für derzeit 27 Windräder vor. Dabei wurde von beauftragten Fachbüros auch der Umfang der artenschutzrechtlichen Kartierung und der hydrologischen Untersuchungen vorgestellt. Das sind neben den konkreten Standorten der Windräder und den baulichen Gesichtspunkten ganz wesentliche Kriterien im Genehmigungsverfahren. Auch Detailfragen wie die schonende Wegeführung, die Vermeidung unnötiger LKW-Fahrten, die Lagerplätze für die Bauteile und die Sicherstellung des Brandschutzes wurden diskutiert. Die Themen Schall und Schattenwurf werden ebenfalls im Genehmigungsverfahren eine große Rolle spielen, dazu haben Fachplaner ebenfalls die Grundlagen für das Genehmigungsverfahren dargestellt. Die Einleitung des förmlichen Genehmigungsverfahrens ist für Anfang 2025 vorgesehen. Dann findet auch die förmliche Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen statt.
Im Bauausschuss wurde der Antrag von zahlreichen Anwohnern des Mühlbachwegs auf Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone besprochen. Begründet wird der Antrag damit, dass es viele Kinder gibt, die sich im Bereich der Straße aufhalten und zusätzlich auch Kinder vom eichenweg her den Mühlbachweg als Schulweg nutzen. Durch teilweise schnelles Fahren ist hier eine erhebliche Gefährdung gegeben. Voraussetzung für eine verkehrsberuhigte Zone ist, dass die Straße durch ihre Gestaltung den Eindruck vermittelt, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr untergeordnet ist. Dies ist beim Mühlbachweg gegeben, insbesondere durch das Fehlen von Bürgersteigen, einen geringen Verkehr, Wohnen als überwiegende Nutzungsart und direkte Einmündung eines Fußweges. Es handelt sich um einen Erstfall in der Gemeinde, denn das kurze Stück beim Wirt in Niedergottsau ist wegen der dort besonderen baulichen Verhältnisse als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen. Es könnte auch ein Präzedenzfall werden, da auch in anderen Siedlungen die Erschließungsstraße keinen Durchgangsverkehr erlaubt. Der Bauausschuss hat mehrheitlich die Einrichtung der verkehrsberuhigten Zone befürwortet; der Vollzug obliegt der Verwaltung.
Die Jahreshauptversammlung des Dirndl- und Lederhosenvereins am 24.7. war gut besucht und nach den Berichten stand die Neuwahl der Vorstandschaft im Mittelpunkt. 1Vorsitzende Lisa Asenkerschbaumer bleibt für weitere 2 Jahre im Amt, ebenso ihre Stellvertreter Korbinian Rauschecker und Manuel Forster. Anna-Lena Speckmaier ist neue Kassiererin, ihre Vertretung ist Magdalena Kremser. Unverändert bleibt Sabine Maurer Schriftführerin, mit Emily Pleininger bekommt sie eine neue Vertreterin. Lukas Windsperger und Peter Kremser bleiben Beisitzer, ebenso bleibt Tobias Wimmer Fähnrich. Sein Vertreter ist Moritz von Ow, der damit neu in die Vorstandschaft nachrückt.
Am 23.7.2024 hat der Planungsausschuss des regionalen Planungsverbandes Südostoberbayern die 17. Teilfortschreibung des Regionalplans beschlossen. Darin werden im Bereich des Staatsforstes im Landkreis Altötting Windvorranggebiete zur Errichtung von Windkraftanlagen ausgewiesen. Die Flächen entsprechen der Gebietskulisse, die die Bayer. Staatsforsten für den Bau des Windparks Altötting freigegeben haben. Entsprechend unserer Stellungnahme ist im Süden der auf Haiminger Gemeindegebietes liegenden Fläche (VRG 80) das Vorranggebiet in ein Vorbehaltsgebiet abgeschwächt. Hier können dann andere Einrichtungen, z.B. Stromleitungen, Umspannwerke oder ein Kraftwerk mit der Errichtung von Windkraftanlagen konkurrieren. Die Gesamtfläche der Windvorranggebiete bzw. Vorbehaltsgebiete beträgt 1.096 ha, damit sind rd. 10% der nach dem Wind-an-Land-Gesetz notwendigen Windvorrangfläche erreicht. Der Plan liegt jetzt der Regierung von Oberbayern zur Verbindlichkeitserklärung vor.
Das Energiegespräch in Haiming, zu dem Landrat Erwin Schneider und Bürgermeister Wolfgang Beier eingeladen hatten, erfüllte voll und ganz die Erwartungen, die damit verbunden waren. Alle maßgeblichen Akteuere für die zukünftige Energieversorgung des Chemiedreiecks saßen zusammen an einem Tisch und mit dazu die wesentlichen Entscheidungsträger im politischen Bereich und in der Verwaltung. Hier waren Vertreterinnen und Vertreter von Landratsamt, Regierung, Planungsverband und Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium im Saal anwesend. Die Leiter der großen Werke Wacker und OMV, Vertreter von Chem-Delta und Verantwortliche von den Staatsforsten waren zu Gast. Insgesamt waren 44 Personen im Saal. Nach den Projektpräsentationen von Qair zu den Windparkplanungen, Tennet zur Anbindung ans Höchstspannungsnetzt mit Leitungen und Umspannwerken, von Bayernwerk zum umfassenden Ausbau der Hoch- und Mittelspannungsebene, von bayernets zum Umbau des Gasnetzes zum Wasserstoffkernnetz und von RAG über die Zukunft in Sachen Wasserstoffversorgung, Wasserstoffkraftwerk und Elektrolyseure gab es jeweils Fragen, Anmerkungen und Hinweise zu wichtigen und weiterführenden Gesichtspunkten. Nach 2 ½ Stunden Präsentation und Gespräch im Plenum gab es im Anschluss noch einen angeregten Meinungsaustausch in Kleingruppen, der die Interaktion zwischen den Projektträgern förderte, die ein wichtiges Ziel des Energiegesprächs war. Eine Fortsetzung wurde mehrfach gewünscht und wird es zu weiteren Fragestellungen auch sicher geben.
Die Statistik 2023 für die beiden E-Ladepunkte liegt vor. Es wurden 43 Ladevorgänge gezählt, welche im Durchschnitt 197 Minuten dauerten. Durchschnittlich wurden dabei 28 kWh Strom abgenommen. Insgesamt sind 1.204 kWh Strom geflossen. Der Betrieb der Ladestation kostet die Gemeinde jährlich derzeit rund 830 €. Ein Rückfluss an die Gemeinde erfolgt nicht.
Bericht aus dem KommU
Beim Ausbau der Straße in Unterviehhausen sind die Asphaltierungsarbeiten abgeschlossen. Es folgen jetzt die Wiederherstellung der Grundstückszufahrten und die Restarbeiten an den Banketten.
Für den Bau des Aufzuges am Rathaus, für die Errichtung der beiden Lagercontainer beim Feuerwehrhaus Niedergottsau und für die Umnutzung des Kellerraums in der Schule sind jetzt die Bauanträge im Landratsamt eingereicht worden.
Förderung Glasfaserausbau durch das Kofinanzierungsprogramm Bund/Land
In diesem Jahr wird im Rahmen des Gigabitförderprogramms Bayern von der Telekom ein weiterer Glasfaserausbau in Holzhausen und Niedergottsau durchgeführt. Hier war die Förderung ein Festbetrag je neuem Anschluss, deswegen konnten aus Kostengründen Außenbereiche damit nicht erschlossen werden. Beim aktuellen Kofinanzierungsprogramm von Bund und Land ist dies wieder anders: Hier werden 90% der Wirtschaftlichkeitslücke gefördert. Damit sind auch kostenintensive Anschlüsse im Außenbereich finanziell für die Gemeinde tragbar. Mit diesem voraussichtlich letzten Förderprogramm wollen wir deswegen die letzten Lücken in der Breitbandversorgung schließen. Ein vorläufiger Förderbescheid seitens des Bundes und eine Bestätigung für die Kofinanzierung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn liegen vor, deswegen kann die Gemeinde jetzt das Auswahlverfahren starten. In einer Präsentation stellte Herr Habel von der Breitbandberatung Bayern die Einzelheiten des Förderprogramms und die laut Vermessungsamt noch nicht erschlossenen Parzellen vor. Dies sind 105 Einzeladressen, darunter fallen aber auch Bereiche, die derzeit eine Breitbandversorgung über sog. Supervectoring haben. Im einzelnen befinden sich die Erschließungsadressen in Haiming, Leichspoint, Winklham, Neuhäusl, Aumühle, Schwaig, Motzenbrunn, Hub, Au, Piesing, Neuhofen, Haid, Weg, Niedergottsau, Holzhausen, Oberloh und Stockach. Im weiteren Verfahren werden aber einzelne Grundstücke noch darauf hin überprüft, ob nicht bereits eine Glasfaserstrecke vorbeiführt oder über das Breitband von Vodafone ein Anschluss möglich ist. Die Obergrenze der Wirtschaftlichkeitslücke wurde auf 2,29 Mio EUR festgelegt – die finanzielle Belastung der Gemeinde kann deswegen max. 229.000 EUR betragen. Die Realisierungszeit wird auf 30 Monate beschränkt und bei der Wertung der Angebote wird die Ausführungsdauer mit 10% bewertet. Der Gemeinderat beschloss, für die festgelegten Erschließungsgebiete das Auswahlverfahren zu starten.
Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/26
Der Gemeinderat hat jährlich die Bedarfsplanung für den Kindergarten vorzunehmen, um dann für das jeweilige Kindergartenjahr den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen verbindlich festzustellen. Ausgangspunkt ist dabei die Bedürfnisfeststellung. Diese orientiert sich an den Geburtszahlen, vor allem aber an den Anmeldezahlen für die Einrichtungen. Diese liegen für die drei Gruppen im Kindergarten bei 73, ab Januar 2025 bei 76 und für die Gartengruppe bei 25. Für die Krippe sind 14Kinder angemeldet. Diese Anmeldezahl steigt bis Februar 2025 auf 24. Da für einzelne Kinder nur tageweise gebucht wird, wird die tägliche Belegungszahl von 18 nicht überschritten; damit reichen die vorhandenen Krippenplätze aus. In auswärtigen Einrichtungen sind 4 Kinder angemeldet, für einen Hortbesuch gibt es 1 Anmeldung. Damit gibt es Betreuungswünsche für insgesamt 130 Kinder, davon 125 in der Einrichtung in Niedergottsau, wobei davon wieder 119 Kinder gleichzeitig anwesend sind. Mit Bezug auf die vorhandenen räumlichen Möglichkeiten wird für Niedergottsau ein Bedarf von 18 Plätzen in der Krippe, 80 Plätzen im Kindergarten und 25 Plätzen in der Natur- und Gartengruppe anerkannt. In auswärtigen Einrichtungen wird über die konkreten Anmeldungen hinaus ein Bedarf von 16 Plätzen festgestellt, davon 5 Hortplätze und 7 Plätze in der qualifizierten Tagespflege. Der Gemeinderat hat diese Bedarfsanerkennung einstimmig beschlossen.
Straßensanierung Holzhausen 2. Bauabschnitt
Der nördliche Teil der Ortsdurchfahrt Holzhausen und weiter Richtung Kreisstraße AÖ 24 ist sanierungsbedürftig. Innerorts ist auch eine ordnungsgemäße Straßenentwässerung zu bauen. Dieser Straßenausbau wurde bisher zurückgestellt, da zunächst noch die Gasleitung und jetzt die Glasfaserleitung verlegt wurde bzw. wird. Dann aber kann man davon ausgehen, dass alle Leitungen in der Straße verlegt sind. Deswegen hat der Gemeinderat beschlossen, für 2025 den Ausbau der Ortsdurchfahrt Holzhausen 2. Teil und die Gemeindeverbindungsstraße bis zur AÖ 24 in Angriff zu nehmen. Haushaltmittel für diesen ausbau wurden bereits in zurückliegenden Jahren in Höhe von rd. 400.000 EUR bereit gestellt, in dieser Höhe werden sich auch die Ausbaukosten bewegen. Der Gemeinderat beschloss die Maßnahme durchzuführen und hat das Projekt dem Kommu Haiming übertragen.
Besetzung des Arbeitskreises „Energie“
Für den Arbeitskreis Energie gingen beim Bürgermeister 16 Bewerbungen ein, über die der Gemeinderat zu entscheiden hatte. In einer Gesamtabstimmung nahm er alle Bewerbungen an. Der Arbeitskreis besteht damit aus folgenden Mitgliedern: Berthold Schönhoff, Wolfgang Straubinger, Johannes Meier, Uwe Nagel, Stefan Mayerhofer, Wolf-Dieter Frank, Michael Huith, Peter Sommer, Petra Haunreiter, Christian Holzner, Heinz Wimmer, Robert Eckl, Christian Szegedi, Tobias Sachsenhauser, Gerhard Maier und Thomas Straubinger.
Zum Sprecher des Arbeitskreises bestellte der Gemeinderat Wolfgang Straubinger aus Kemerting.
Wolfgang Beier