Information Bitratenanalyse für Haiming
Vor Beginn der offiziellen Sitzung stellte Werner Schießl von der Fa. Breitbandberatung Beratung die Ergebnisse der Bitratenanalyse und den Breitband-Masterplan vor. Er legte ausgehend von der Ausgangslage 2010 den Umfang des ersten Förderverfahrens und den Versorgungsstand in der Gemeinde Haiming im Oktober 2018, nach Abschluss des ersten Förderverfahrens dar. Dann stellte er den Einzugsbereich des beschlossenen zweiten Förderverfahrens dar, an dessen Ende im Jahr 2022 alle Haushalte eine Downloadrate von 100 Mbit/sec verfügen und 97% der Haushalte weit über 100 Mbit/sec liegen. Noch ist aber offen, ob es im laufenden Auswahlverfahren überhaupt Angebote eines Breitbanddienstleiters gibt; die Angebotsfrist läuft noch bis 25.6.2019. Aber selbst dann, wenn die wenigen derzeit nicht mit Breitband versorgten Gebäude und Grundstücke keinen Anschluss bekommen können, beträgt der Versorgungsgrad derzeit 89%. Werner Schießl wies darauf hin, dass sich die Bedingungen für ein zweites Förderverfahren dadurch verbessern können, wenn im Rahmen einer 1-Giga-Bit-Initiative in Bayern sich die Förderbedingungen ändern.
Bericht des Bürgermeisters
Anfang April war wieder die jährliche Begehung der gemeindlichen Kinderspielplätze durch einen Sachverständigen für den Gemeindeunfallversicherungsverband. Dabei gab es keinerlei Beanstandungen. Dies ist eine Bestätigung der guten Kontrolle und Wartung durch unsere Bauhofmitarbeiter. Im nächsten Jahr wird dann der neue Kinderspielplatz in Haiming-West miteinbezogen sein.
Am 7. Mai 2019 besichtigte der Bürgermeister auf Einladung von Dr. Moser, Leiter der Umweltabteilung der Fa. Wacker, die Kläranlage der Fa. Wacker, die sich ja auf Gemeindegebiet befindet. Inhalte der Führung waren die Steuerung und technischen Einrichtungen der Abwasseraufbereitung, die Konzeption der Trennung bestimmter Abwässer aus dem Werk, die Überwachung der ankommenden Abwässer und die Prüfung der Reinigungsleistung sowie die zuverlässige Handhabung von Störfällen und die Bewältigung von Starkregenereignissen.
Beim Spielplatz am Baugebiet Am Zehentweg sind jetzt alle Arbeiten abgeschlossen. Mit der Eröffnung wird aber noch gewartet, bis die Rasenflächen trittsicher angewachsen sind. Zum Abschluss wurde am 8. Mai mit den Bauhofarbeitern und Sepp Emmersberger eine große Eiche gepflanzt. Das Datum ist vielleicht symbolisch ein Zeichen für den Wunsch, dass die Kinder, die den Spielplatz nutzen werden, in Frieden und Freiheit aufwachsen können.
Die Neubeschilderung des überörtlichen Radwegenetzes ist auch im Bereich Haiming abgeschlossen. Letzter Baustein sind drei Infotafel, die am Radweg in Niedergottsau, in Haiming und bei der Überfuhr in Winklham aufgestellt werden und die neben einer Übersichtskarte auch kurze Informationen zu örtlichen Sehenswürdigkeiten enthalten.
In der Rechnungsprüfung 2018 wurde angeregt, dass die Prüfer über Computer die digitalen Belege einsehen und drucken können. Die beiden Notebooks im Sitzungssaal wurden vom EDV-Beauftragten entsprechend eingerichtet und können bei der nächsten Rechnungsprüfung verwendet werden.
Bein der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes am 8. Mai wurde der Haushalt für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen. Erneut können die Ausgaben im Wirtschaftsplan und die Investitionen im Erfolgsplan ohne Kreditaufnahme finanziert werden. Ursache dafür sind eine hohe Kostendisziplin und eine erhöhte Wasserabnahme. die wichtigsten Vorhaben sind weitere Sanierungsmaßnahmen im Leitungsnetz, der kontinuierliche Wechsel der Wasserzähler, die Überarbeitung und Ergänzung des digitalen Netzinformationssystems GIS und die Wechsel der Aktivkohlefilter. Die Investitionen im Leitungsnetz erfolgen schwerpunktmäßig im Bereich der Gemeinde Haiming: Ausbau Erlenstraße, Erweiterung in der Dorfstraße Niedergottsau und Verlegung der Leitung in Holzhausen.
Wichtiger Beratungspunkt war auch die Festlegung des Wasserpreises für die nächsten vier Jahre. Auf Grund der neuen, periodisch alle vier Jahre durchzuführenden Kalkulation ergibt sich, dass der Wasserbezugspreis unverändert 1,76 EUR pro m³ betragen wird. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Personalkosten und der hohen Ausgaben im Zusammenhang mit der Verkeimung war dies eigentlich nicht zu erwarten gewesen. Aber positiv hatte sich ausgewirkt, dass der Wasserbezug angestiegen ist und einige Sanierungsarbeiten am Leitungsnetz, so auch die Erneuerung in der Fahnbacherstraße, unterblieben sind. Dies führte dann im Ergebnis zu der Preisstabilität.
Kurz vor der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes wurden vom Landratsamt auch die neuesten Untersuchungsergebnisse des Trinkwassers übermittelt. Die am 25.2.2019 entnommenen Proben ergaben für das gefilterte Trinkwasser Werte bei PFOA und PFOS jeweils unter der Nachweisgrenze. Die Werte an den Brunnen I und II bestätigen die im Dezember vorgelegte Studie, dass der PFOA-Gehalt weiter ansteigt. Dies zeigt, dass auch weiterhin eine gut funktionierende Aktivkohlefilteranlage erforderlich ist.
Zur Zukunft der Trinkwasserversorgung im Landkreis Altötting wird jetzt, nach einiger Verzögerung, am 29. Mai vom Wasserwirtschaftsamt Traunstein die Studie vorgestellt. Von besonderer Bedeutung ist dabei, ob sich daraus auch für den Wasserzweckverband Inn-Salzach neue Perspektiven ergeben, die in die Verhandlungen mit der Fa. Dyneon eingebracht werden können. Die nächste Verhandlungsrunde findet Anfang Juli 2019 statt.
Seit dem 2. Mai ist die Region Inn-Salzach offiziell anerkannte Öko-Modell-Region. Bei einer Veranstaltung im Landwirtschaftsministerium wurde den Vertretern aus dem Landkreis Altötting die Auszeichnungsurkunde überreicht. Zusammen mit weiteren 22 Städten und Gemeinden im Landkreis ist die Gemeinde Haiming damit Öko-Modell-Region. Um für unser Gemeindegebiet die nächsten Schritte zu planen, hat der Bürgermeister mit Franz Bruckner vereinbart, dass alle möglichen Akteure namentlich gesammelt und dann zu einer ersten Besprechung eingeladen werden. Auf Landkreisebene gibt es am 28.5.2019 ein Bürgermeistertreffen, bei dem das weitere Vorgehen, insbesondere die Ausschreibung der Projektleiterstelle und die Einrichtung eines Steuerungskreises, festgelegt wird. Bei der Überreichung der Urkunde hat Landwirtschaftsministerin die Förderung für fünf Jahre zugesagt – das ist ein guter zeitlicher Rahmen, um für mehr Ökologie in unserer Region etwas zu erreichen.
Anfang Mai erhielt die Gemeinde die Informationen des Innenministeriums über die Einführung von Straßenausbaupauschalen als Ersatz für die weggefallenen Straßenausbaubeiträge. Lediglich im Jahr 2019 werden insgesamt 35 Mio EUR an Gemeinden verteilt, die eine Satzung hatten und in den Jahren 2008 bis 2017 auf Grundlage der Satzung Beiträge erhoben haben. Ab 2020 werden dann 85 Mio EUR auf alle Gemeinden verteilt, unabhängig davon, ob sie eine Satzung hatten oder nicht. Die Verteilung erfolgt nach dem Maßstab der Siedlungsflächen, in den Jahren 2019 – 2021 aber mit einem abschmelzenden Anteil auch noch nach den von den Gemeinden durchschnittlich erhobenen Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen. Die Mindestpauschale pro Gemeinde beträgt 10.000 EUR. Wir lassen uns überraschen, was an Ausgleichszahlung an uns erfolgt.
Der Glasfaseranschluss für die Schule ist verlegt worden und wir warten jetzt auf den signaltechnischen Anschluss. In gleichem Zuge wurde auch ein Leerrohr für den Anschluss des Feuerwehrhauses verlegt. Damit kann die dort endlich eine ordentliche Breitbandanbindung hergestellt werden.
Am 16. Mai informierten Herr POK Schelshorn und Herr PHK Pfeffereder von der PI Burghausen im Rahmen des Sicherheitsberichtes über die Kriminalstatistik für das Jahr 2018. Im Bereich Burghausen ist die Zahl aller Straftaten leicht zurückgegangen auf 1.692, die Aufklärungsquote beträgt 63,2 %. In Haiming wurden 33 Straftaten registriert, 10 weniger als 2017. Davon sind 11 Straftaten Rauschgiftdelikte, 9 Diebstähle, davon 7 in einfacher Form, drei Betrugsdelikte und zwei Körperverletzungen. Bezüglich Jugendkriminalität gibt es keine Auffälligkeiten. Der Bürgermeister nutzte das Gespräch, um sich für die gute und reibungslose Zusammenarbeit mit der PI Burghausen zu bedanken.
Für Aufregung sorgte das am Zugang zum Innspitz neu angebrachte Schild über ein Betretungsverbot während der Brutzeit von März bis September. Auf Nachfrage des Bürgermeisters teilte dazu der Sachgebietsleiter Umweltschutz im Landratsamt Altötting, Christian Maier, mit, dass es sich nicht um ein neu angeordnetes Betretungsverbot handelt, sondern lediglich um einen Hinweis auf die bestehende Rechtslage im Naturschutzgebiet Unterer Inn. Denn der Trampelpfad auf dem Sporn zum Innspitz ist kein Weg und deswegen unterliegt der ganze Bereich dem im Naturschutzgebiet geltenden Betretungsverbot. Vor dem Hintergrund zunehmender Besucherströme, die auch wegen einer möglichen Filmausstrahlung im Bayer. Fernsehen befürchtet werden, ist die Anbringung des Schildes notwendig gewesen. Christian Maier zeigte sich aber offen dafür, durch andere Hinweise an dieser Stelle den beabsichtigten Zweck zu erreichen: Kein Befahren mit Rädern oder sogar Krafträdern, keine Mitnahme von Hunden und keine organisierten Ausflugsgruppen. In einem Gespräch mit Herrn Maier soll auch darauf hingewirkt werden, dass Drohnenflüge während der Brutzeit untersagt und verhindert werden. Ebenso soll darauf Einfluss genommen werden, dass in das Naturschutzgebiet keine kommerziell organisierten Besichtigungstouren angeboten und durchgeführt werden.
Bericht aus dem KommU
Die Baumaßnahmen an den Erschließungsstraßen sind im vollen Gang, das Ausschreibungsergebnis für die Straße Eisching - Daxenthal liegt vor (63.000 EUR) und für die Sanierung des ersten Abschnitts der Ortsdurchfahrt Holzhausen wird die Ausschreibung vorbereitet.
Änderung des Bebauungsplanes Am Schloss
Auf der Grundlage der Festlegungen für das Gebäude zur Errichtung einer Tagespflege konnten die Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Schloss konkretisiert werden. So werden als Dachformen neben Satteldach und Walmdach auch ein Flachdach zugelassen, denkbar sind auch begrünte Dächer. Die vorgesehene Lage des ca. 32 Meter langen Gebäudes wird so sein, dass die bestehende östliche Zufahrt zum Seniorenhaus bestehen bleibt und die wenigen wegfallenden Parkplätze an anderer Stelle, auch entlang der Flurstraße, kompensiert werden. Der Gemeinderat billigte den dazu vorgelegten Entwurf der Architektin Weiler-Heyers und beschloss die Einleitung des förmlichen Bauleitplanverfahrens.
Ballfangnetz des Golfclubs Altötting-Burghausen
Am 11.April gab es im Landratsamt Altötting ein Gespräch mit dem Golfclub Altötting-Burghausen und den beteiligten Grundstücksnachbarn wegen der Errichtung des geplanten Ballfangnutzes. Dabei wurde ein Kompromiss vereinbart, auf dessen Grundlage der Golfclub jetzt einen Tekturplan vorlegte. Danach wird der Herrenabschlag zum bestehenden Damenabschlag verlegt und damit die Netzlänge erheblich verkürzt. Ein neuer Damenabschlag wird angelegt und in Verbindung mit dem Herrenabschlag mit einem rund 7 Meter hohen und 55 Meter langen Netz gesichert. Dem Bauauschuss lag bei der Beratung des Tekturplanes auch ein begründeter Alternativvorschlag der Familie Koller vor, wonach der Damenabschlag noch etwas weiter südlich angelegt werden soll. Dann könnte das notwendige Netz noch kürzer ausfallen und im Bereich des Damenabschlags wäre kein Netz notwendig. Aus Sicht des Golfclubs ist dies deswegen nicht umsetzbar, weil dadurch Querschläger in die angrenzenden Bäume einschlagen können und in Richtung Grundstück Koller zurückprallen. Der Gemeinderat erteilte dem Tekturplan sein Einvernehmen mit der Ergänzung, dass sinnvoll und wünschenswert ist, den Damenabschlag weiter nach Süden zu verlegen, um die Länge des notwendigen Netzes zu minimieren.
Neubau der Tagespflegeeinrichtung
Die Planung für das Gebäude zur Errichtung einer Tagespflege in Haiming ist weit gediehen, insbesondere ist das Raumkonzept in dem 32 Meter langen und 11 Meter breiten Baukörper bis ins Detail mit dem künftigen Betreiber abgestimmt. Auch die Lage des Gebäudes auf dem 1.000 m² großen Grundstück steht fest, ebenso die Anordnung der notwendigen Stellplätze. Noch offen war die äußere Form des Gebäudes, insbesondere das Dach. Hier legte Architekt Harald Fuchshuber verschiedene Alternativen – Satteldach, Walmdach, Kombination aus Flachdach und Walmdach – vor. Einigkeit bestand darin, dass ein Offendachstuhl über dem ca. 85 m² großen Aufenthaltsbereich optisch und funktional ein großer Gewinn ist, in diesem Gebäudebereich also ein Sattel- oder Walmdach sinnvoll ist. Der andere Gebäudeteil – ca. 3/5 der Grundfläche braucht eine geschlossene Decke, so dass hier ein Flachdach – auch in extensiver Begrünung – denkbar ist. Hier gab es zahlreiche gestalterische, funktionale und ökologische Pro- und Contra-Argumente. Die mit einem Flachdach eher unauffällige Gebäudeform käme dem Anspruch des Umfeldes entgegen, eine Begrünung kann positive ökologische Gesichtspunkte verwirklichen. Dagegen stehen funktionale Bedenken: Pflege der Dachfläche, verstärkte Überwachung der Abläufe, Gefahr von Undichtheit. Auch in der optisch-gestalterischen Wirkung einer Flachdach-walmdach-Kombination war sich der Gemeinderat nicht einig. Verwiesen wurde in diesem Zusammenhang auf den Ausschluss von Flachdächern in anderen Bebauungsplänen oder auf die nicht ansprechende Wirkung von Flachdachgaragen. Nach einer intensiven Diskussion entschied sich der Gemeinderat mit 9:5 für ein durchgängiges Walmdach und lehnte eine Begrünung des Daches ab.
Einfache Dorferneuerung in Haiming
Das Verfahren „Einfache Dorferneuerung“ ermöglicht die Förderung von öffentlichen und privaten Projekten, die dem Dorfleben, der Dorfgestaltung und der Stärkung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur des Dorfes dienen. Ausgangspunkt war ein privates Vorhaben in Niedergottsau, dem durch den Antrag der Gemeinde auf Einleitung der Dorferneuerung eine Fördermöglichkeit geschaffen wird. In gleicher Form haben private Betreiber von Nahversorgern und einer Dorfwirtschaft in Haiming die Möglichkeit, für eigene Initiativen eine Förderung zu beantragen. Die Planungen der Gemeinde für eine Parkplatzgestaltung in der Ortsmitte und eine Fußweganbindung zwischen dem Spielplatz in Haiming-west und dem Schulgelände wurden als öffentliche Maßnahme in dem Antrag aufgeführt. Wegen der Eilbedürftigkeit der Maßnahme hat der Bürgermeister nach einer Vorbesprechung mit Verantwortlichen des Amtes für ländliche Entwicklung am 17.4.2019 den Antrag auf Einleitung der einfachen Dorferneuerung gestellt; der Gemeinderat hat jetzt die Durchführung einer einfachen Dorferneuerung im Sinne der Dorferneuerungsrichtlinie 2017 beschlossen und den Antrag des Bürgermeisters bestätigt.
Ernennungen für das Amt des Ortsheimatpflegers
Nachdem Georg Strasser zum 1.1.2017 sein Amt als Ortsheimatpfleger niedergelegt hatte, ist diese Aufgabe in der Gemeinde Haiming verwaist. Ortsheimatpfleger ist ein kommunales Ehrenamt und leistet seinen Beitrag für die gemeindlichen Aufgaben im Bereich der Kultur-, Heimat und Archivpflege und bei der Erhaltung ortsgeschichtlicher Denkmäler und Bauten. Die Ernennung zum Ortsheimatpfleger wird vom Gemeinderat ausgesprochen. Jetzt haben sich zwei Personen zur Übernahme dieses Amtes bereit erklärt: Roswitha Hofer und Albert Hofer. Der Gemeinderat begrüßt diese Bereitschaft und hat die Ernennung zum Ortsheimatpfleger ausgesprochen: Roswitha Hofer mit dem Schwerpunkt kulturelle Heimatpflege und Albert Hofer mit dem Schwerpunkt bauliche Heimatpflege. Beide haben die Ernennung für dieses Ehrenamt angenommen; Bürgermeister und Gemeinderat sprachen ihnen Dank aus und wünschten Ihnen gutes Gelingen.
Sommernachtsfest der KSK Haiming
Die KSK Haiming-Niedergottsau will 2019 wieder ein größeres Fest aufziehen und plant dazu ein Sommernachtsfest im Bereich des Schulhofes Haiming. der Termin dafür ist Samstag, 17.8. ab 17.00 Uhr. Die musikalische Unterhaltung macht ein DJ und es wird Musik aus den 50er bis 70er Jahren geboten. Der Musikbetrieb geht bis 1.00 Uhr, der Ausschank von Getränken ist bis 2.00 Uhr möglich. Beworben wird die Veranstaltung nur im Gemeindebereich und die KSK erwartet auf Grund der Erfahrung früherer Jahre rund 500 Besucher. Der Gemeinderat hat der Nutzung des Schulhofes für diese Veranstaltung zugestimmt.
Auftragsvergabe Kanalsanierungsarbeiten
Bei der Befahrung des Kanals in Haiming-Nord wurden Schäden im Bereich der öffentlichen und auch privaten Abwasserkanäle festgestellt. Diese werden jetzt behoben, wobei sich die betroffenen Eigentümer damit einverstanden erklärt haben, dass die von der Gemeinde beauftragte Firma auch die Schäden im eigenen, privaten Bereich behebt. Zur Angebotsabgabe wurden drei Firmen angefragt, das Angebot des wirtschaftlichsten Bieters beläuft sich auf 10.859,45 EUR. Der Gemeinderat hat an diese Firma den Auftrag vergeben.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED hat der Gemeinderat bereits grundsätzlich beschlossen, jetzt ging es um die konkrete Auftragsvergabe. Der Eigentümer der Lampen, Bayernwerk, hat jetzt ein Angebot für die Umrüstung der 256 Brennstellen vorgelegt: Es entstehen dadurch Kosten in Höhe von 112.300 EUR. Umgerüstet wird auf LED-Leuchten mit 3.000 Kelvin, das Licht hat somit keinen Blaulichtanteil. Durch die Stromersparnis von jährlich 68.500 kWh (statt derzeit 85.000 kWh dann 16.500 kW reduzieren sich die Stromkosten um jährlich 13.000 EUR. Bei den jetzt gültigen Strompreisen hat sich die Umrüstung nach 9 Jahren amortisiert. Der Gemeinderat hat der Auftragserteilung an Bayernwerk zugestimmt.
Wolfgang Beier