Konstituierende Sitzung
Eröffnung und Vereidigungen
Bürgermeister Wolfgang Beier eröffnete die erste Sitzung der Wahlperiode mit einem Gruß an die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte und die trotz der Corona-Krise erschienenen Zuhörer.
In seiner Eröffnungsansprache sagte er:
Wir beginnen heute unsere Arbeit für die kommenden sechs Jahre, für die Wahlperiode 2020 – 2026. Wir beginnen es in einer außergewöhnlichen, herausfordernden Zeit. Der Wahlsonntag 15. März war der letzte Sonntag, an dem wir uns frei aus dem Haus bewegen durften, an dem es noch einen Sonntagsgottesdienst gab, an dem wir abends noch im Wirtshaus beisammen sein und das Wahlergebnis diskutieren konnten. Ich möchte Euch heute nochmals ganz herzlich zu Eurer Wahl an diesem 15. März gratulieren. Für die einen ist es Bestätigung Eurer bisherigen Arbeit, für die fünf neuen Mitglieder im Gemeinderat ist es der Auftrag, sich mit Euren Ideen, Kompetenzen und Eurer Kraft in diese Gemeinde einzubringen.
Wir können unsere Aufgabe auch so tun, wie die Bürgerinnen und Bürger das wünschen: Im sachlichen Diskurs der Meinungen, im Wettstreit der Ideen, aber mit Gemeinsinn und großer Grundübereinstimmung. Der sog. Wahlkampf in den Wochen vor dem 15. März steht dem nicht entgegen, denn er hat keine Gräben aufgerissen und keine persönlichen Verletzungen hinterlassen. Dafür bin ich Euch allen sehr dankbar.
Diesen Gemeinsinn und unsere Grundübereinstimmungen werden wir in den kommenden sechs Jahren gut gebrauchen können. Denn vor die vielen Wünsche und Ziele in den Wahlprogrammen unserer beiden Listen sind über Nacht die Herausforderungen dieser Corona-Krise getreten. Dabei denke ich nicht an die zu erwartenden finanziellen Verwerfungen, sondern an die sozialen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Veränderungen, die mit dieser Krise verbunden sein werden. Mit Abstand und Maske, ohne gemeinschaftliches und geselliges Beisammensein können und wollen wir nicht leben. Besonders und gerade auch hier im Niedergern.
Aber wir werden lernen müssen, was zum Leben wirklich gehört: Nicht das immer Mehr, das Weite und Schnellere, sondern Zeit, Sinn, Tiefe und damit Qualität für das Leben. Mehr Sein statt mehr Haben!
Das werden wir auf dem Weg heraus aus der Corona-Krise lernen und das werden wir als Gemeinderat auch in unseren Entscheidungen für die Gestaltung und Zukunft unserer Gemeinde als Maßstab nehmen. Zugleich werden wir damit auch unseren wichtigen Beitrag für die wirkliche Herausforderung unserer Zeit leisten: Schutz des Klimas und Bewahrung der Artenvielfalt.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das miteinander – Gemeinderat, Bürgermeister und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung - gelingen wird und ich wünsche uns dazu Kraft, Zutrauen und Gottes Segen.
Anschließend legten die neu gewählten Gemeinderäte Florian Eder, Markus Eggl, Uwe Nagel, Christian Szegedi und Michael Zauner den Amtseid ab.
Zweiter und Dritter Bürgermeister
Wie bereits in früheren Wahlperioden beschloss der Gemeinderat die Wahl von zwei weiteren Bürgermeistern aus den Reihen des Gemeinderates.
Für das Amt des 2. Bürgermeisters kandidierte Josef Pittner, Niedergerner Liste.
In der geheimen Abstimmung erhielt Josef Pittner 13 Stimmen.
Als 3. Bürgermeister wurde Alfred Kagerer vorgeschlagen, er erhielt alle 15 Stimmen
Beide Gewählte nahmen die Wahl an.
Satzung und Geschäftsordnung
In der einstimmig beschlossenen Satzung zu Regelungen des Gemeindeverfassungsrechtes wurden die Ausschüsse und ihre Sitzzahl festgelegt (siehe nächsten Abschnitt) und das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte; es bleibt bei 30,00 EUR.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Weiterhin ist festgelegt, dass die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen wieder auf der Homepage veröffentlicht werden und Arbeitskreise, die der Gemeinderat zu verschiedenen Themen einrichten kann, für alle Gemeindeeinwohner zur Teilnahme offen stehen.
Besetzung der Ausschüsse
Der Bauausschuss hat folgende sechs Mitglieder:
Bürgermeister Wolfgang Beier, Alfred Kagerer, Markus Eggl, Bernhard Prostmaier, Josef Pittner, Josef Emmersberger.
Dem Finanzausschuss gehören an:
Bürgermeister Wolfgang Beier, Florian Eder, Christian Szegedi, Hans Lautenschlager, Uwe Nagel.
Den Rechnungsprüfungsausschuss bilden Markus Niedermeier, Florian Eder, Hans Lautenschlager, Uwe Nagel.
Zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Han Lautenschlager bestellt.
Vertretungsaufgaben
Im Verwaltungsrat des KommU sind die Vertreter des Gemeinderates:
Bürgermeister Wolfgang Beier, Thomas Mooslechner, Michael Zauner, Hans Lautenschlager, Uwe Nagel.
In den Wasserzweckverband werden entsandt:
Bürgermeister Wolfgang Beier, Thomas Mooslechner, Bernhard Prostmeier, Michael Zauner, Petra Haunreiter, Felix von Ow.
Im Straßenzweckverband vertreten die Gemeinde Bürgermeister Wolfgang Beier und Alfred Kagerer; im Kindergartenausschuss Bürgermeister Wolfgang Beier, Markus Niedermeier und Uwe Nagel.
Im Kindergartenausschuss vertreten Bürgermeister Wolfgang Beier, Markus Niedermeier und Uwe Nagel die Gemeinde.
In den Stiftungsrat der von Ow’schen Altenheimstiftung wird Felix von Ow berufen.
Neuer Jugendreferent wird Markus Eggl und als Waldreferent bestätigt wurde Felix von Ow.
Bestellung von Eheschließungsbeamten
Erster Bürgermeister Wolfgang Beier und die weiteren Bürgermeister Josef Pittner und Alfred Kagerer wurden einstimmig zu Eheschließungsstandesbeamten bestellt; sie haben alle drei die dazu notwendige Ausbildung.
Gemeinderatsklausur
Breite Zustimmung fand der Vorschlag, auch zu Beginn dieser Wahlperiode eine Klausur mit dem Gemeinderat abzuhalten. Es soll dafür auch ein Moderator gewonnen werden und die Klausur sollte zweitägig in einem geeigneten Tagungshaus stattfinden. Wegen der Coronakrise konnte aber jetzt weder Ort noch Zeit festgelegt werden.
Wolfgang Beier